SPD Wustermark

08.05.2020 in Kommunalpolitik von SPD Havelland

SPD Wustermark zum Tag der Befreiung 8. Mai 2020

 

Heute vor 75 Jahren endete der 2. Weltkrieg. Wir sagen nie wieder. Nie wieder ein Krieg und eine Gesellschaftsordnung, die Millionen Menschen Tod, Vertreibung und jahrzehntelangen Schmerz brachte.

Die SPD Wustermark setzt heute mit dem Gedenken, ein Zeichen an eine lebendige Erinnerungskultur. Wir stehen für ein tolerantes und offenes Miteinander.

 

08.05.2020 in Allgemein

08. Mai 1945 Tag der Befreiung

 

Heute vor 75 Jahren endete der 2. Weltkrieg. Wir sagen nie wieder. Nie wieder ein Krieg und eine Gesellschaftsordnung, die Millionen Menschen Tod, Vertreibung und jahrzehntelangen Schmerz brachte.

Die SPD Wustermark setzt heute mit dem Gedenken, ein Zeichen an eine lebendige Erinnerungskultur. Wir stehen für ein tolerantes und offenes Miteinander.

Nie wieder dürfen Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Identität, Religion, Behinderung oder sexuellen Orientierung ausgegrenzt und getötet werden. Nie wieder schreiben wir auch in unserer Verfassung. Aus den Lehren dieser Gräueltaten haben wir in unserem Grundgesetz zahlreiche Schranken und Barrieren errichtet, um unsere freiheitlich demokratische Grundordnung nachhaltig zu schützen.

Dazu gehört insbesondere der Schutz aller Menschen vor staatlicher Willkür aber auch gegen Antidemokraten. Die Würde des Menschen ist unantastbar, alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ein Recht auf Leben sowie körperliche Unversehrtheit.

Es ist Aufgabe des Staates diese Rechte auch gegen rechte Antidemokraten zu wahren.

75 Jahre Frieden in Europa sind das Ergebnis unserer lebendigen Demokratie.

Bild könnte enthalten: Pflanze, Blume, im Freien und Natur Bild könnte enthalten: Blume und Textv.l.n.r.: Stephan Neumann, Johannes Funke (MdL), Christina Hanschke, Steven Werner

 

01.05.2020 in Allgemein

Soziales im Blick behalten

 

Seit kurzem gilt in der Gemeinde Wustermark eine Haushaltssperre. Hintergrund ist die Corona-Krise und die drohenden Einnahmeausfälle. Die SPD Wustermark geht davon aus, dass die Corona-Krise für die Gemeinde finanziell erhebliche Auswirkungen hat. Dazu der Fraktionsvorsitzende Steven Werner: „Die Gewerbesteuer macht ein Drittel der Einnahmen der Gemeinde Wustermark aus, ein Wegfall in diesem Jahr wegen Corona bedeutet, dass wir den Gürtel enger schnallen müssen“. Darüber hinaus könnten weitere Einnahmen der Gemeinde geringer ausfallen, zum Beispiel die Umsatzsteuerbeteiligung oder der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer.

Vor diesem Hintergrund hält die SPD die Haushaltssperre im Grundsatz für richtig. Allerdings ist es Aufgabe der Gremien die Prioritäten zu setzen. Soziale Belange müssen dabei im Blick behalten werden. Priorität hat für die SPD beispielsweise die Einstellung von Erzieherinnen und Erziehern sowie die Unterstützung der örtlichen Vereine und sozialer Projekte (z.B. die Tafel). Christina Hanschke, Co-Vorsitzende des Ortsvereins, dazu: „Finanziell müssen wir jetzt auf Sicht fahren, insofern ist die Haushaltsperre im Grundsatz richtig. Die Gremien müssen allerdings jetzt die Prioritäten klären.“ Die Gemeinde hatte pauschal 30% aller Haushaltsansätze gesperrt und dabei keine Prioritäten auf soziale Aspekte gelegt. Nach Ansicht des Vorsitzenden des Bauausschusses, Matthias Kunze, dürften jetzt keine neuen Bauprojekte gestartet werden. Insbesondere sollten keine Gelder für Planungsbüros und Rechtsanwälte genutzt werden. Weitere Projekte wie beispielsweise das Bürgerbudget, eine Festwiese oder der Bolzplatz müssten auf Eis gelegt werden.

 

11.02.2020 in Allgemein

Stammtisch der SPD Wustermark am 13.02.2020

 

 

31.01.2020 in Allgemein

Pressemitteilung – Austritt Manfred Rettke aus der SPD

 

Die SPD Wustermark hat heute am 31.01.2020 aus der MAZ vom Parteiaustritt Manfred Rettkes erfahren. Am 30.01. wurde der Fraktionsvorsitzende der SPD Steven Werner von Oliver Kreuels über den Aufnahmeantrag Manfred Rettkes in die CDU-Fraktion informiert.

Die SPD Wustermark nimmt hierzu wie folgt Stellung:

Wir bedauern den Schritt von Manfred Rettke. 

In der Kommunalpolitik gehört es aber zu einem normalen politischen Prozess, die politische Partei oder Fraktion zu wechseln, wenn man sich mit der inhaltlichen Arbeit nicht mehr identifizieren kann. Das gehört zu den selbstverständlichsten Abläufen in unserer pluralistischen Gesellschaftsordnung und wird von uns als demokratische Partei respektiert.

Die SPD steht für eine progressive und solidarische Politik. Den nach der Kommunalwahl eingeschlagenen Weg wollen und werden wir im Interesse unserer Wähler fortsetzen. 

„Deshalb stehen wir für ein Nachtreten ausdrücklich nicht zur Verfügung. Uns ist an einem konstruktiven und sachlichen Dialog gelegen. Wir nehmen uns manchmal selber viel zu wichtig. 

Die Wustermarker*innen haben uns gewählt, damit wir ihre Interessen und Anliegen in der Gemeinde vertreten. Mir persönlich sind KiTa-Plätze, eine staufreie B 5 und gute ÖPNV-Anschlüsse viel wichtiger als persönliche Befindlichkeiten. Unser Auftrag ist die Lebensverhältnisse unserer Wähler*innen zu verbessern“ erklärt Steven Werner Fraktionsvorsitzender der SPD.

„In regelmäßigen Fraktionssitzungen und Mitgliederversammlungen findet bei uns ein Austausch darüber statt, wie wir die Lebensbedingungen in unserem Ort verbessern können. Dort besprechen und diskutieren wir alle unsere Vorhaben“, führt Matthias Kunze aus. Die SPD Fraktion hat in dieser Wahlperiode bereits 12 Anträge in die Gemeindevertretung und den Ortsbeirat Elstal eingebracht. Die Anträge beschäftigen sich u.a. mit mehr Transparenz und Information der Gemeindeverwaltung, Inklusion, Austausch der Generationen oder der KiTa-Problematik. Auch Maßnahmen des Klimaschutzes sollen mit der Bevölkerung zusammen entwickelt und umgesetzt werden. 

Aber auch die Arbeit der Gemeindevertretung soll verständlicher werden, einstimmig wurde die Einführung eines Ampelsystems zur Beschlusskontrolle und Nachvollziehbarkeit der Beschlüsse in der Gemeindevertretung beschlossen.

Die SPD Wustermark selbst hat ein Paket von Maßnahmen zur besseren Mobilität im Havelland auf die politische Agenda in Brandenburg gesetzt, u.a. Taktverdichtungen des RE 4, ein klares Bekenntnis zu allen Wustermarker Bahnhöfen oder die Umsetzung eines barrierefreien Nahverkehrs.

„Die erfolgreiche Entwicklung der Gemeinde muss natürlich mit Augenmaß und bürgernaher Politik betrieben werden. Bahntechnologie-Campus und Karls Erdbeerhof sind Projekte deren Einnahmen wir für soziale Projekte und Maßnahmen investieren können. Der Ortsteil Wustermark ist dabei in den letzten Jahren etwas aus dem Fokus geraten, das haben wir in den letzten Monaten mit vielen Gesprächen verändern können“, erläutern die Wustermarker Christina Hanschke und Christian Mahr.

Auch als kleine Fraktion wird die SPD deshalb weiterhin und künftig noch viel stärker auf die Zusammenarbeit mit den Fraktionen in der Gemeindevertretung setzen.

 

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