SPD Wustermark

Willkommen bei der SPD Wustermark

Liebe Mitbürger*innen,

wir begrüßen Sie herzlich auf der Homepage der SPD Wustermark. Wir möchten Sie hier über aktuelle Aktivitäten der SPD und unsere Initiativen informieren.

Wir stehen für soziale und transparente Politik vor Ort, die den Menschen in den Blick nimmt. Ideen entstehen gemeinsam. Deshalb sind bei uns alle willkommen. Jede Stimme, Meinung und Sie machen uns besser. Die Herausforderungen der heutigen Zeit fordern starke Ideen. Entschlossenes Handeln für Familien, Kinder, Jung und Alt. All das und vieles mehr, dafür steht die SPD Wustermark mit einer realistischen Politik ein.

Bei allen Entscheidungen stehen für uns immer die Anliegen der Wustermarker*innen im Zentrum. Jede Entwicklung muss mit Ihren Bedürfnissen in Einklang gebracht werden können.

Haben Sie Verbesserungsideen für unsere Gemeinde? Würden Sie gern an einer unserer Veranstaltungen teilnehmen? Wir würden un
s sehr freuen wenn Sie mit uns per E-Mail (steven.werner@spd-wustermark.de) Kontakt aufnehmen.

Wir freuen uns, wenn Ihnen diese Seite gefällt und Sie mit uns ins Gespräch kommen.

Herzliche Grüße
SPD Wustermark

 
 

23.12.2020 in Kommunalpolitik

Wustermark will Zweckverband Digitale Kommunen Brandenburg beitreten - Initiative der SPD erfolgreich

 

Auf Initiative der SPD Wustermark will die Gemeinde Wustermark nun dem Zweckverband Digitale Kommunen Brandenburg beitreten.

https://www.maz-online.de/Lokales/Havelland/Wustermark/Wustermark-will-digitalem-Zweckverband-beitreten

Mit dem Onlinezugangsgesetz (OZG) werden Bund, Land und Kommunen gesetzlich verpflichtet (alle) ihre Verwaltungsleistungen mit Ablauf des 31.12.2022 auch digital anzubieten. Insgesamt handelt es sich um bis zu 600 Verwaltungsdienstleistungen, die in digitaler Form angeboten werden müssen. Ein Teil davon wird durch Bund und Länder zentral umgesetzt. Diese zentral umgesetzten Dienst- leistungen werden dann bspw. über standardisierte Schnittstellen an die zuständigen Behörden übertragen, die diese in ihre Fachverfahren übernehmen.

„Aus unserer Sicht kann eine verhältnismäßig kleine Kommune wie Wustermark eine Digitalisierungsstrategie sowie die Anforderungen aus dem Online-Zugangsgesetz kaum allein umsetzen. Wir müssen die Chancen nutzen, die der Zweckverband bietet – digitale Lösungen für Bürger rechtzeitig und gemeinsam mit anderen Kommunen in Brandenburg kostengünstig zu entwickeln. Vorteilhaft ist dabei auch, dass wir auf IT-Spezialisten aus dem Zweckverband zurückgreifen können“, erläutert Steven Werner.

Unser Antrag wurde bereits im August einstimmig angenommen:

https://ratsinfo.wustermark.de/getfile.php?id=28393&type=do&

Die Gemeinde hat den Beitrittsbeschluss, der ebenfalls einstimmig angenommen wurde, nun am 15.12.2020 vorgelegt:

https://ratsinfo.wustermark.de/getfile.php?id=29164&type=do&

 

08.12.2020 in Kommunalpolitik

Gemeinde Wustermark will künftig wieder alle KiTa-Aufgaben selbst übernehmen

 

Für die SPD ein klarer Erfolg auf ganzer Linie, wenn jetzt noch die Gemeindevertretung zustimmt, erläutert Steven Werner:

„Die SPD hat das Thema im September ganz bewusst auf die Agenda gesetzt. 

Gerade in der Frage der Kinderbetreuung brauchen wir keine geteilten Zuständigkeiten zwischen Landkreis und Gemeinde. 

Vielmehr haben die Eltern kompetente Ansprechpartner*innen in der Gemeinde verdient, die ausdrücklich alle Angelegenheiten rund um die Kinderbetreuung bearbeiten. Sprich eine Betreuung und Beratung aus einer Hand. Wir freuen uns, dass die Gemeinde nun kurzfristig unserem Votum gefolgt ist.

Warum nun ausgerechnet die Vorsitzende des Bildungs- und Sozialausschusses gegen mehr Bürgernähe ist, ergründet sich uns übrigens nicht.

Der öffentliche-rechtliche Vertrag macht u.a. eine umfangreichere Beratung der Eltern über Ansprüche, bessere Vermittlung der Kinder in KiTas oder zu Tagesmüttern möglich. Zugleich wird es möglich, gegen die Gemeinde direkt juristisch vorzugehen, wenn der Rechtsanspruch auf einen KiTa-Platz nicht erfüllt wird. Bisher lagen solche Aufgaben beim Landkreis.“

https://m.maz-online.de/Lokales/Havelland/Wustermark/Gemeinde-Wustermark-fuer-alle-Kita-Fragen-allein-regeln

#nahbar #nachbar #Zukunftgestalten

 

24.09.2020 in Kommunalpolitik

Ärger bei Kinderbetreuung - SPD Wustermark fordert mehr Bürgernähe

 

Eltern haben in der Frage der Kinderbetreuung mehr Transparenz und bürgerorientiertes Verwaltungshandeln verdient. 

Deshalb wünschen wir uns u.a. eine Betreuung und Beratung aus einer Hand und zwar in der Gemeinde Wustermark.

„Aktuell müssen Eltern sich an zwei Stellen wenden, wenn sie einen Kita-Platz benötigen. Der Kita-Platz wird zwar am Ende von der Gemeinde vergeben. Aber den Rechtsanspruch darauf prüft der Landkreis“, so Steven Werner. Das gelte ebenfalls für den Betreuungsumfang von mehr als sechs Stunden.

Viele Eltern sind verwirrt, dass sie Anträge bei unterschiedlichen Verwaltungsstellen einreichen müssen. Aufgabe der Politik und Verwaltung sollte es sein, die Bürokratie abzubauen. 

Wir wollen diese Zuständigkeiten über den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages in Wustermark bündeln. Leider hatte die Gemeinde Wustermark eigenmächtig entschieden, ein solches Angebot vom Landkreis nicht anzunehmen. Das haben wir scharf kritisiert und die Gemeinde zum Einlenken bewegt.

Der Landkreis HVL hat mittlerweile darüber informiert, dass Wustermark auch noch zu einen öffentlich-rechtlichen Vertrag zur KiTa-Betreuung mit dem Landkreis abschließen kann.

https://m.maz-online.de/Lokales/Havelland/Wustermark/Wustermark-Neuer-Aerger-bei-der-Kinderbetreuung

 

21.09.2020 in Kommunalpolitik

Beirat für Inklusion und Diversität - Infoveranstaltung

 

Eine funktionierende Beleuchtung von Fußwegen, die hundertprozentige Nutzung von Rolli-Toiletten in einer Bürgerbegegnungsstätte oder der immer wieder defekte Aufzug am Bahnhof Wustermark – all das sind Themen in der Gemeinde Wustermark, mit denen sich ein Beirat für Inklusionund Diversität beschäftigen soll. Auf Antrag der SPD-Fraktion hatte die Gemeindevertretung einen solchen Beschluss einstimmig gefasst.

Miteinander Reden soll gefördert werden

„Es ist längst überfällig, die Barrierefreiheit oder das Gemeindeleben aus unterschiedlichen Perspektiven in den Blick zu nehmen. Miteinander reden ist dabei stets wichtiger als übereinander reden. Aus diesem Grund wünschen wir uns einen Beirat, in dem Jung und Alt vertreten sind, Männer und Frauen, Eltern, Menschen mit unterschiedlicher Religionszugehörigkeit oder Kultur und Menschen mit Behinderungen. Wir sind zwar alle anders, trotzdem irgendwie gleich“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Steven Werner.

https://m.maz-online.de/Lokales/Havelland/Wustermark/Wustermark-Ein-Aktionsplan-zum-Abbau-von-Barrieren?fbclid=IwAR2yJsLhLw-erVNSCEgg7ONq7TIoEMYmZpDnY9ZfganVrlC3nXQ8id29sNs

 

 

 

15.07.2020 in Kommunalpolitik

Flyeraktion der SPD Wustermark - Information zum Baustart des Seniorenpflegezentrums Anfang 2021

 
Steven Werner (links) und Stephan Neumann

Die Wohn- und Pflegezentrum Havelland GmbH baut in Wustermark ein Seniorenpflegezentrum. Der Baustart soll im Februar 2021 erfolgen. Der Gebäudekomplex mit 79 stationären und einigen Kurzzeitpflegeplätzen wird in der Brandenburger Straße, neben der Kita Spatzennest, errichten. Im Winter 2022 soll das Vorhaben abgeschlossen sein.

„Wir begrüßen ein Seniorenpflegezentrum in Wustermark. Diese Einrichtung trägt dazu bei, das generationsübergreifende Miteinander in unserer Gemeinde zu stärken“, sagt Stephan Neumann, Beauftragter für Inklusion bei der Wustermarker SPD.

https://m.maz-online.de/Lokales/Havelland/Wustermark/Wustermark-Baustart-fuer-Seniorenpflegezentrum-im-Februar-2021

 

 

Aktuelle Informationen zu Corona

 

 

Pressemitteilungen

22.01.2021 09:49 Heil nimmt Arbeitgeber in die Pflicht
Mehr Homeoffice und mehr Sicherheit am Arbeitsplatz Um eine weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, setzt Arbeitsminister Hubertus Heil auf mehr Homeoffice und mehr Sicherheit am Arbeitsplatz. Arbeitgeber müssen Homeoffice überall dort möglich machen, wo es die Tätigkeiten zulassen. Dadurch sollen Kontakte am Arbeitsort, aber auch auf dem Weg zur Arbeit reduziert werden. weiterlesen auf

22.01.2021 09:05 Achim Post zu Grenzschließungen
Jetzt braucht es europäisches Teamplay Anstatt unseren europäischen Partnern mit Grenzkontrollen zu drohen, muss Kanzlerin Merkel beim Gipfel heute mit aller Kraft für mehr europäische Koordinierung in der Pandemiebekämpfung werben. „Anstatt unseren europäischen Partnern mit Grenzkontrollen zu drohen, muss Kanzlerin Merkel beim Gipfel heute mit aller Kraft für mehr europäische Koordinierung in der Pandemiebekämpfung werben.

20.01.2021 18:57 SPD fordert Freispruch für Gönül Örs
Beim morgigen Prozess in der Türkei wird erneut über den Fall der Kölnerin Gönül Örs verhandelt. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Freilassung der politischen Gefangenen. „Die Kölnerin Gönül Örs muss morgen freigesprochen werden. Fast zwei Jahre steckt sie nun in der Türkei fest. Sie wurde im Mai 2019 festgenommen, als sie ihrer inhaftierten Mutter Hozan Canê

20.01.2021 18:55 Die Verlängerung der Maßnahmen ist richtig
Die Lage ist weiterhin ernst. Die Zahlen fallen zwar leicht, wegen der Mutation bleibt die Gefahr einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus aber weiterhin groß. „Die Verlängerung der Maßnahmen ist richtig und wichtig. Denn die Lage ist weiterhin ernst. Die Zahlen fallen zwar leicht, wegen der Mutation bleibt die Gefahr einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus aber

12.01.2021 07:59 Katja Mast zur SGB II-Reform / Spiegel-Interview Hubertus Heil
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. „Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. Die letzten Monate haben gezeigt: Auf den Sozialstaat ist Verlass, aber er muss

Ein Service von info.websozis.de