Pressemitteilung – Austritt Manfred Rettke aus der SPD

Veröffentlicht am 31.01.2020 in Allgemein

Die SPD Wustermark hat heute am 31.01.2020 aus der MAZ vom Parteiaustritt Manfred Rettkes erfahren. Am 30.01. wurde der Fraktionsvorsitzende der SPD Steven Werner von Oliver Kreuels über den Aufnahmeantrag Manfred Rettkes in die CDU-Fraktion informiert.

Die SPD Wustermark nimmt hierzu wie folgt Stellung:

Wir bedauern den Schritt von Manfred Rettke. 

In der Kommunalpolitik gehört es aber zu einem normalen politischen Prozess, die politische Partei oder Fraktion zu wechseln, wenn man sich mit der inhaltlichen Arbeit nicht mehr identifizieren kann. Das gehört zu den selbstverständlichsten Abläufen in unserer pluralistischen Gesellschaftsordnung und wird von uns als demokratische Partei respektiert.

Die SPD steht für eine progressive und solidarische Politik. Den nach der Kommunalwahl eingeschlagenen Weg wollen und werden wir im Interesse unserer Wähler fortsetzen. 

„Deshalb stehen wir für ein Nachtreten ausdrücklich nicht zur Verfügung. Uns ist an einem konstruktiven und sachlichen Dialog gelegen. Wir nehmen uns manchmal selber viel zu wichtig. 

Die Wustermarker*innen haben uns gewählt, damit wir ihre Interessen und Anliegen in der Gemeinde vertreten. Mir persönlich sind KiTa-Plätze, eine staufreie B 5 und gute ÖPNV-Anschlüsse viel wichtiger als persönliche Befindlichkeiten. Unser Auftrag ist die Lebensverhältnisse unserer Wähler*innen zu verbessern“ erklärt Steven Werner Fraktionsvorsitzender der SPD.

„In regelmäßigen Fraktionssitzungen und Mitgliederversammlungen findet bei uns ein Austausch darüber statt, wie wir die Lebensbedingungen in unserem Ort verbessern können. Dort besprechen und diskutieren wir alle unsere Vorhaben“, führt Matthias Kunze aus. Die SPD Fraktion hat in dieser Wahlperiode bereits 12 Anträge in die Gemeindevertretung und den Ortsbeirat Elstal eingebracht. Die Anträge beschäftigen sich u.a. mit mehr Transparenz und Information der Gemeindeverwaltung, Inklusion, Austausch der Generationen oder der KiTa-Problematik. Auch Maßnahmen des Klimaschutzes sollen mit der Bevölkerung zusammen entwickelt und umgesetzt werden. 

Aber auch die Arbeit der Gemeindevertretung soll verständlicher werden, einstimmig wurde die Einführung eines Ampelsystems zur Beschlusskontrolle und Nachvollziehbarkeit der Beschlüsse in der Gemeindevertretung beschlossen.

Die SPD Wustermark selbst hat ein Paket von Maßnahmen zur besseren Mobilität im Havelland auf die politische Agenda in Brandenburg gesetzt, u.a. Taktverdichtungen des RE 4, ein klares Bekenntnis zu allen Wustermarker Bahnhöfen oder die Umsetzung eines barrierefreien Nahverkehrs.

„Die erfolgreiche Entwicklung der Gemeinde muss natürlich mit Augenmaß und bürgernaher Politik betrieben werden. Bahntechnologie-Campus und Karls Erdbeerhof sind Projekte deren Einnahmen wir für soziale Projekte und Maßnahmen investieren können. Der Ortsteil Wustermark ist dabei in den letzten Jahren etwas aus dem Fokus geraten, das haben wir in den letzten Monaten mit vielen Gesprächen verändern können“, erläutern die Wustermarker Christina Hanschke und Christian Mahr.

Auch als kleine Fraktion wird die SPD deshalb weiterhin und künftig noch viel stärker auf die Zusammenarbeit mit den Fraktionen in der Gemeindevertretung setzen.

 

Sozial - Gestalten - Mitmachen

Ein Wustermark

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