Nachrichten zum Thema Allgemein

11.02.2020 in Allgemein

Stammtisch der SPD Wustermark am 13.02.2020

 

31.01.2020 in Allgemein

Pressemitteilung – Austritt Manfred Rettke aus der SPD

 

Die SPD Wustermark hat heute am 31.01.2020 aus der MAZ vom Parteiaustritt Manfred Rettkes erfahren. Am 30.01. wurde der Fraktionsvorsitzende der SPD Steven Werner von Oliver Kreuels über den Aufnahmeantrag Manfred Rettkes in die CDU-Fraktion informiert.

Die SPD Wustermark nimmt hierzu wie folgt Stellung:

Wir bedauern den Schritt von Manfred Rettke. 

In der Kommunalpolitik gehört es aber zu einem normalen politischen Prozess, die politische Partei oder Fraktion zu wechseln, wenn man sich mit der inhaltlichen Arbeit nicht mehr identifizieren kann. Das gehört zu den selbstverständlichsten Abläufen in unserer pluralistischen Gesellschaftsordnung und wird von uns als demokratische Partei respektiert.

Die SPD steht für eine progressive und solidarische Politik. Den nach der Kommunalwahl eingeschlagenen Weg wollen und werden wir im Interesse unserer Wähler fortsetzen. 

„Deshalb stehen wir für ein Nachtreten ausdrücklich nicht zur Verfügung. Uns ist an einem konstruktiven und sachlichen Dialog gelegen. Wir nehmen uns manchmal selber viel zu wichtig. 

Die Wustermarker*innen haben uns gewählt, damit wir ihre Interessen und Anliegen in der Gemeinde vertreten. Mir persönlich sind KiTa-Plätze, eine staufreie B 5 und gute ÖPNV-Anschlüsse viel wichtiger als persönliche Befindlichkeiten. Unser Auftrag ist die Lebensverhältnisse unserer Wähler*innen zu verbessern“ erklärt Steven Werner Fraktionsvorsitzender der SPD.

„In regelmäßigen Fraktionssitzungen und Mitgliederversammlungen findet bei uns ein Austausch darüber statt, wie wir die Lebensbedingungen in unserem Ort verbessern können. Dort besprechen und diskutieren wir alle unsere Vorhaben“, führt Matthias Kunze aus. Die SPD Fraktion hat in dieser Wahlperiode bereits 12 Anträge in die Gemeindevertretung und den Ortsbeirat Elstal eingebracht. Die Anträge beschäftigen sich u.a. mit mehr Transparenz und Information der Gemeindeverwaltung, Inklusion, Austausch der Generationen oder der KiTa-Problematik. Auch Maßnahmen des Klimaschutzes sollen mit der Bevölkerung zusammen entwickelt und umgesetzt werden. 

Aber auch die Arbeit der Gemeindevertretung soll verständlicher werden, einstimmig wurde die Einführung eines Ampelsystems zur Beschlusskontrolle und Nachvollziehbarkeit der Beschlüsse in der Gemeindevertretung beschlossen.

Die SPD Wustermark selbst hat ein Paket von Maßnahmen zur besseren Mobilität im Havelland auf die politische Agenda in Brandenburg gesetzt, u.a. Taktverdichtungen des RE 4, ein klares Bekenntnis zu allen Wustermarker Bahnhöfen oder die Umsetzung eines barrierefreien Nahverkehrs.

„Die erfolgreiche Entwicklung der Gemeinde muss natürlich mit Augenmaß und bürgernaher Politik betrieben werden. Bahntechnologie-Campus und Karls Erdbeerhof sind Projekte deren Einnahmen wir für soziale Projekte und Maßnahmen investieren können. Der Ortsteil Wustermark ist dabei in den letzten Jahren etwas aus dem Fokus geraten, das haben wir in den letzten Monaten mit vielen Gesprächen verändern können“, erläutern die Wustermarker Christina Hanschke und Christian Mahr.

Auch als kleine Fraktion wird die SPD deshalb weiterhin und künftig noch viel stärker auf die Zusammenarbeit mit den Fraktionen in der Gemeindevertretung setzen.

30.12.2019 in Allgemein von SPD Havelland

Manfred Stolpe ist gestorben

 

Der Ehrenvorsitzende der SPD Brandenburg, Manfred Stolpe, ist verstorben. Er prägte sowohl die friedliche Revolution im Jahr 1989 als auch die brandenburgische Sozialdemokratie. Als erster Ministerpräsident war er Wegbereiter für unser Land Brandenburg in die Gegenwart. Dafür danken wir ihm. Unsere Gedanken sind jetzt bei seiner Ehefrau und bei seiner Familie.

18.06.2018 in Allgemein von SPD Havelland

Ministerpräsident Dietmar Woidke in Tremmen

 

Ministerpräsident Dietmar Woidke besuchte am 6. Juni 2018 Tremmen (Ortsteil von Ketzin/Havel) und wurde unter anderem von Jürgen Tschirch (Vorsitzender des OV Ketzin/Havel und Vorsitzender der StVV) begleitet.

23.04.2018 in Allgemein von SPD Havelland

Landesnahverkehrsplan beinhaltet deutliche Verbesserungen - Problem bleibt der Ortsteil Wustermark

 

SPD Unterbezirksvorsitzender Martin Gorholt zum Landesnahverkehrsplan und zu seinen Auswirkungen auf das Havelland:

Sozial - Gestalten - Mitmachen

Ein Wustermark

https://mitgliedwerden.spd.de

25.02.2020 19:48 Bärbel Bas zu Gutachten Personalbedarf Pflege
Gute Pflege braucht genügend Pflegekräfte Das Gutachten Personalbedarf Pflege liefert aus Sicht von SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas eine gute Grundlage für einen bedarfsgerechten, bundeseinheitlichen Personalschlüssel.  „Für gute Pflege brauchen wir genügend Pflegekräfte. Das vorliegende Gutachten liefert dafür eine gute Basis. Auf dieser Grundlage müssen wir nun einen bedarfsgerechten, bundeseinheitlichen Personalschlüssel für Pflegeheime umsetzen. Wir brauchen mehr Personal

19.02.2020 13:48 Rolf Mützenich zu Grundrente
Die Grundrente soll pünktlich und wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Fraktionschef Rolf Mützenich freut sich, dass sich unsere Beharrlichkeit gelohnt hat. „Die Beharrlichkeit der SPD hat sich gelohnt. Die Grundrente ist endlich auf dem Weg. Wer Jahrzehnte für niedrigen Lohn gearbeitet hat, verdient im Alter ein ordentliches Auskommen. Die Grundrente ist

19.02.2020 13:20 Högl/Fechner zu Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität
Hass und Hetze im Netz nehmen zu, gerade von Rechtsextremisten und oft gegen Frauen. Weil aus Worten oft Taten werden, werden wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität weitere wirksame Maßnahmen ergreifen. Wir unterstützen den Gesetzesentwurf von Justizministerin Christine Lam-brecht, der heute im Kabinett verabschiedet wurde, ausdrücklich. „Alle Statistiken zeigen, dass

19.02.2020 12:47 Katja Mast zu Grundrente
Die Grundrente kommt. Fraktionsvizin Katja Mast spricht von einem sozialpolitischen Meilenstein. „Die Große Koalition ist politisch voll handlungsfähig. Das zeigt der heutige Kabinettsbeschluss zur Grundrente. Sie wird dieses Land verändern. Die Grundrente sorgt bei denjenigen für höhere Renten, die sie sehr dringend brauchen. Menschen, die ein Leben voller Arbeit mit kleinen Löhnen gelebt haben. Alle

19.02.2020 11:47 Kerstin Tack zu Grundrente
Die Grundrente kommt – und zwar wie geplant ab 2021. Es ist gut, dass nun alle strittigen Fragen geklärt sind und das Kabinett heute den Weg für die Grundrente frei gemacht hat. Denn darauf haben jene Menschen, die im Alter zu wenig haben, weil sie viele Jahre für wenig Geld gearbeitet haben, lange gewartet. „Ein

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